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Haftungsausschluss bei Querverweisen

Die Stadt Waldshut-Tiengen ist als Inhaltsanbieter (Content provider) f√ľr die "eigenen Inhalte", die sie zur Nutzung bereith√§lt, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("Links") auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis h√§lt die Stadt Waldshut-Tiengen insofern "fremde Inhalte" zur Nutzung bereit, die als solche durch farbige Markierung gekennzeichnet sind. F√ľr diese fremden Inhalte ist sie nur dann verantwortlich, wenn sie von ihnen (d. h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es ihr technisch m√∂glich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern.

"Links"

Bei "Links" handelt es sich allerdings stets um "lebende" (dynamische) Verweisungen. Die Stadt Waldshut-Tiengen hat bei der erstmaligen Verkn√ľpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin √ľberpr√ľft, ob durch ihn eine m√∂gliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgel√∂st wird. Sie ist aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die sie in ihrem Angebot verweist, st√§ndig auf Ver√§nderungen zu √ľberpr√ľfen, die eine Verantwortlichkeit neu begr√ľnden k√∂nnten. Erst wenn sie feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem sie einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausl√∂st, wird sie den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihr dies technisch m√∂glich und zumutbar ist. Die technische M√∂glichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von der Homepage der Stadt Waldshut-Tiengen von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.

Sichere Kommunikation mit der Stadt Waldshut-Tiengen

Die Stadt Waldshut-Tiengen bietet mit der Virtuellen Poststelle (VPS) einen Weg zur sicheren und rechtsverbindlichen Kommunikation nach § 3a Landesverwaltungsverfahrensgesetz (LVwVfG) (Elektronik-Anpassungsgesetz) an.

Inhalt & Betrieb

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Stadtverwaltung Waldshut-Tiengen
Oberb√ľrgermeister
Dr. Philipp Frank
Kaiserstraße 28 - 32
79761 Waldshut-Tiengen
Tel.: 07751 833-134
Fax: 07751 833-129
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Die Stadt Waldshut-Tiengen ist eine K√∂rperschaft des √Ėffentlichen Rechts. Sie wird vertreten durch Oberb√ľrgermeister Dr. Philipp Frank. Inhaltlich Verantwortlicher gem√§√ü TMG: Norbert Bodmer/Brigitte Reichmann (Anschrift wie oben).

Realisierung

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Kirchgasse 4/1
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Stadtverwaltung Waldshut-Tiengen
Kaiserstraße 28 - 32
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Die Stadt Waldshut-Tiengen ist eine K√∂rperschaft des √Ėffentlichen Rechts. Sie wird vertreten durch den Oberb√ľrgermeister Dr. Philipp Frank. Inhaltlich Verantwortlicher gem√§√ü TMG:  Norbert Bodmer / Brigitte Reichmann (Anschrift wie oben).

Umsatzsteuer - ID der Stadt Waldshut-Tiengen: 20001/00959

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