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Gemeinderatssitzung am 27.06.2022 in der Stadthalle Tiengen

Ort: Stadthalle Tiengen, Berliner Straße 2

Beginn: 18:00 Uhr

Tagesordnung:

  1. Fragestunde: Einwohner und Einwohnerinnen haben die Möglichkeit Fragen zu Gemeindeangelegenheiten zu stellen oder Anregungen und Vorschläge zu unterbreiten, zu denen der Oberbürgermeister Stellung nimmt.
    § 33 Gemeindeordnung
  2. Stellenbesetzung Erste/r Beigeordnete/r:
    Vorstellung der sich Bewerbenden und Wahl
  3. Bauantrag Bau einer Rampe für barrierefreien Zugang, Am Landgraben 22, Gurtweil: Erteilung einer Befreiung
  4. Wirtschaftsförderung: Zuschuss Werbe- und Förderungskreis
  5. Volkshochschule Waldshut-Tiengen:
    Jahresbericht 2021 und Jahresprogramm 2022/23
  6. Baulicher Zustand der städtischen Parkgaragen: Beauftragung Zustandsbericht - Antrag aus der Mitte des Gemeinderates
  7. Neubau Regenüberlaufbecken "RÜB Wutachstraße" in Tiengen:
    Sachstand und Ausschreibung der Planungsleistungen
  8. Beteiligungsbericht 2020: Information
  9. Spenden
  10. Bekanntgaben
  11. Verschiedenes

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