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Gemeinderatssitzung am 18.10.2021 in der Stadthalle Tiengen

Hinweis zur Öffentlichen Sitzung:

Die Hygiene und Abstandsregelungen der Corona-Verordnung werden eingehalten. Wir bitten Zuhörerinnen und Zuhörer etwas früher zu den Sitzungen zu erscheinen, damit die Eintragung in die vorgeschriebene Anwesenheitsliste problemlos vorgenommen werden kann. Außerdem ist beim Betreten des Sitzungsgebäudes und während der gesamten Sitzung sowie beim Verlassen eine geeignete Mund-Nasen-Bedeckung (FFP2- oder medizinische Maske) zu tragen.

Ort: Stadthalle Tiengen, Berliner Straße 2

Beginn: 18:00 Uhr

Tagesordnung:

  1. Fragestunde: Einwohner und Einwohnerinnen haben die Möglichkeit Fragen zu Gemeindeangelegenheiten zu stellen oder Anregungen und Vorschläge zu unterbreiten, zu denen der Oberbürgermeister Stellung nimmt.
    § 33 Gemeindeordnung
  2. Kommunaler Ordnungsdienst (KOD): Vorstellung
  3. Kinder- und Jugendreferat: Rückblick Ferienangebote und Sachstand Jugendbeteiligung
  4. Grundschulbetreuung an der Johann-Peter-Hebel-Schule: Übernahme durch das DRK
  5. Hospiz Tiengen: Vorstellung Planungsstand
  6. Nachnutzung des frei werdenden Klinikareals in Waldshut: Sachstandsbericht und Vorgehensweise
  7. Stadtplanung: Situationsbericht und weiteres Vorgehen
  8. Zwischenprüfung zur Forsteinrichtung 2015-2024: Kenntnisnahme und Zustimmung zur Hiebssatzänderung
  9. Schlüchtbrücke Pater-Jordan-Straße Gurtweil: Vorstellung der Entwurfsplanung
  10. Kurtaxe / KONUS-Karte:
    a) Beschluss Kurtaxe-Satzung
    b) Beitritt zu KONUS
  11. Spenden
  12. Bekanntgaben
  13. Verschiedenes

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