Aus den Sitzungen

Gemeinderatssitzung am 29.03.2021 in der Stadthalle Waldshut

Hinweis zur Öffentlichen Sitzung:
Die Hygiene und Abstandsregelungen der Corona-Verordnung werden eingehalten. Wir bitten Zuhörerinnen und Zuhörer etwas früher zu den Sitzungen zu erscheinen, damit die Eintragung in die vorgeschriebene Anwesenheitsliste problemlos vorgenommen werden kann. Außerdem ist beim Betreten des Sitzungsgebäudes und während der gesamten Sitzung sowie beim Verlassen eine geeignete Mund-Nasen-Bedeckung (FFP2- oder medizinische Maske) zu tragen.
 
Ort: Stadthalle Waldshut, Friedrichstraße 9 - Großer Saal

Beginn: 18:00 Uhr
 
Tagesordnung:
  1.  Fragestunde: Einwohner und Einwohnerinnen haben die Möglichkeit Fragen zu Gemeindeangelegenheiten zu stellen oder Anregungen und Vorschläge zu unterbreiten, zu denen der Oberbürgermeister Stellung nimmt.
    § 33 Gemeindeordnung
  2. Auswirkungen der Corona-Pandemie: mündlicher Sachstandsbericht
  3. Fraktionsanträge:
    a) Einsparungen im Budget „Sachmittel“
    b) Zielsetzung „Stadt Klimaneutral bis 2030“
  4. Klettgau-Carré: Sachstandsbericht und Beschluss Handlungsoption
  5. Coronabedingte Schließung von Betreuungseinrichtungen:
    a) Erlass Elternbeiträge für Schulkindbetreuung
    b) Übernahme ausgefallener Elternbeiträge der Horte
  6. Elternbeiträge für Schulkindbetreuungsangebote:
    Umstellung der Beitragsstruktur
  7. Einführung KONUS-Karte und Kurtaxe:
    Beschluss Kurtaxe-Satzung und Info über Projektstand
  8. Einrichtung einer Artothek: Projektvorstellung und Beschluss zur Projektumsetzung und Budgetierung
  9. Budget „Allgemeiner Bauunterhalt“: Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben
  10. Übertragung von Haushaltsermächtigungen: Beschluss
  11. Spenden
  12. Bekanntgaben
  13. Verschiedenes