Aus den Sitzungen

Gemeinderatssitzung am 21.06.2021 in der Stadthalle Waldshut

Hinweis zu den Sitzungen:
Die Hygiene und Abstandsregelungen der Corona-Verordnung werden eingehalten. Wir bitten Zuhörerinnen und Zuhörer etwas früher zu den Sitzungen zu erscheinen, damit die Eintragung in die vorgeschriebene Anwesenheitsliste problemlos vorgenommen werden kann. Außerdem ist beim Betreten des Sitzungsgebäudes und während der gesamten Sitzung sowie beim Verlassen eine geeignete Mund-Nasen-Bedeckung (FFP2- oder medizinische Maske) zu tragen. Es besteht die Möglichkeit, sich vor den Sitzungen auf der Drive-In-Teststation auf dem oberen Chilbiplatz freiwillig testen zu lassen, oder bei einer der übrigen Teststationen während der jeweiligen Öffnungszeiten.
 
Ort: Stadthalle Waldshut, Friedrichstraße 9 - Großer Saal

Beginn: 18:00 Uhr

Tagesordnung:
  1. Fragestunde: Einwohner und Einwohnerinnen haben die Möglichkeit Fragen zu Gemeindeangelegenheiten zu stellen oder Anregungen und Vorschläge zu unterbreiten, zu denen der Oberbürgermeister Stellung nimmt.
    § 33 Gemeindeordnung
  2. Finanzielle Auswirkungen der Corona-Krise: Bericht der Stadtkämmerei
  3. Internetauftritt der Stadt Waldshut-Tiengen:
    Präsentation der neugestalteten Homepage
  4. Ersatzbeschaffung einer modularen Infrastrukturplattform: Auftragsvergabe
  5. Neubau Schlüchtbrücke Pater-Jordan-Straße, Gurtweil:
    Vergabe Rückbau des bestehenden Brückenbauwerkes
  6. Neubau Feuerwehrhaus mit KiTa, Waldshut:
    a) Vergabe Trockenbauarbeiten
    b) Vergabe Sonnenschutz
    c) Vergabe Wärmedämmverbundsystem
  7. Bauvorhaben "Von-Kilian-Straße": Vorbereitung und Abschluss einer Dienstbarkeitsbewilligung für ein Wegerecht
  8. Entschädigungssatzung für ehrenamtliche Tätigkeit:
    Änderung der Entschädigung für Ortsvorsteher/innen
  9. Bewirtschaftungsverzicht im Stadtwald: Generierung Öko-Punkte
  10. Spenden
  11. Bekanntgaben
  12. Verschiedenes