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Aus den Sitzungen

Gemeinderatssitzung am 18.05.2020 in der Stadthalle Waldshut

Stadthalle Waldshut, Friedrichstraße 9 – Großer Saal

Hinweis: Die Hygiene- und Abstandsregelungen der Corona-Verordnung werden eingehalten. Wir bitten Zuhörerinnen und Zuhörer etwas früher zu den Sitzungen zu erscheinen, damit die Eintragung in die vorgeschriebene Anwesenheitsliste problemlos vorgenommen werden kann.

Beginn: 18:00 Uhr

Tagesordnung:

  1. Fragestunde: Einwohner und Einwohnerinnen haben die Möglichkeit Fragen zu Gemeindeangelegenheiten zu stellen oder Anregungen und Vorschläge zu unterbreiten, zu denen der Oberbürgermeister Stellung nimmt.
    § 33 Gemeindeordnung
  2. Elektrifizierung der Hochrheinbahn:
    Planungsstand und Umbauplanungen an Bahnhöfen
  3. Erweiterung Grund- und Werkrealschule Gurtweil: - abgesetzt -
    Festlegungen zu den Varianten zum Raumprogramm
  4. Evangelischer Kindergarten Waldshut:
    Antrag auf Mitfinanzierung einer Baumaßnahme
  5. Erweiterung Kindergarten Eschbach: - abgesetzt -
    Ausbau der gemeindeeigenen Wohnung zur Krippe
  6. Zuschuss zu Betriebskosten für Caritas Hort „Don Bosco“: Anträge auf Erhöhung der Hortförderung und Übernahme von Verwaltungskosten
  7. Bewirtschaftung oberer Chilbiplatz: Änderung der Parkgebührensatzung und Erweiterung Anwohnerparken
  8. Wirtschaftsförderung: Zuschuss für gemeinsame Imagekampagne der ansässigen Gewerbevereine
  9. Städtischer Forst: Bewilligung überplanmäßiger Mittel zur Anschaffung eines neuen Autos
  10. Übertragung von Haushaltsermächtigungen: Beschluss
  11. Spenden
  12. Bekanntgaben
  13. Verschiedenes

Weitere Informationen

Gemeinderat Aktuell

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Aktuelles vom Gemeinderat finden Sie unter der Rubrik "Aus den Sitzungen".

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