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Aus den Sitzungen

Gemeinderatssitzung am 22.06.2020 in der Stadthalle Tiengen

Ort: Stadthalle Tiengen, Berliner Straße 2

Beginn: 19:00 Uhr

Tagesordnung:

  1. Fragestunde: Einwohner und Einwohnerinnen haben die Möglichkeit Fragen zu Gemeindeangelegenheiten zu stellen oder Anregungen und Vorschläge zu unterbreiten, zu denen der Oberbürgermeister Stellung nimmt.
    § 33 Gemeindeordnung
  2. Bebauungsplan "Breitenfelder Straße", Tiengen:
    a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen
    b) Satzungsbeschluss
  3. Finanzielle Auswirkungen der Corona-Krise:
    a) Haushaltssperren
    b) Erlass Elternbeiträge für Betreuung und Nutzungsgebühren für Sportvereine
    c) Verzicht auf Sondernutzungsgebühren
  4. Freibäder:
    a) Beschluss über Öffnung der Freibäder in der Saison 2020
    b) Beschluss über Verschiebung Sanierung Freibad Waldshut auf 2021
  5. Erweiterung Kindergarten Eschbach:
    Ausbau der gemeindeeigenen Wohnung zur Krippe
  6. Erweiterung Grund- und Werkrealschule Gurtweil:
    Festlegungen zu den Varianten zum Raumprogram
  7. Förderung der Ärzteversorgung: Übernahme Mietkosten für Arztpraxis
  8. Neubau Feuerwehrgerätehaus mit KiTa, Waldshut:
    a) Vergabe Mess-, Steuerungs- und Regelungstechnik
    b) Bekanntgabe einer Eilentscheidung
  9. Mensa Heinrich-Hansjakob-Schule Waldshut:
    Erläuterung Mehrkosten und Bewilligung überplanmäßiger Mittel
  10. Sanierung Kornhaus Waldshut: Zustimmung zu Nachtragsarbeiten
  11. Entschädigungssatzung für ehrenamtliche Tätigkeit:
    Änderung der Entschädigung für Ortsvorsteher/innen
  12. Spenden
  13. Bekanntgaben
  14. Verschiedenes

Weitere Informationen

Gemeinderat Aktuell

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Aktuelles vom Gemeinderat finden Sie unter der Rubrik "Aus den Sitzungen".

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