Reden OB

OB-Rede zur Einbringung des Haushaltes 2021

Oberbürgermeister Dr. Philipp Frank zur Einbringung des Haushalts 2021

Es gilt das gesprochene Wort!

Wir haben die Stellungnahmen der Fraktionen gehört. Danke dafür.

Bevor wir zur Abstimmung kommen – auch über den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Abwasser –, noch ein paar einordnende Worte von meiner Seite.

Zunächst möchte – auch – ich mich für die konstruktive Beratung des Haushaltsentwurfs bedanken. Das hat Freude gemacht.

Weiter möchte – auch – ich mich nochmal bei der Kämmerei bedanken. Für die gute Vorarbeit. Wir haben hier ein super Team am Start. Sie machen einen klasse Job.

Zum Haushalt selbst habe ich schon bei dessen Einbringung alles Wesentliche gesagt. Spannend war, die Fraktionen dazu heute zu hören. Wenngleich ich manchmal schon schmunzeln musste.

Man kann diesen Haushalt in Dur und in Moll auf sich wirken lassen.

Um vielleicht mit Moll zu beginnen:

Ja, der Haushalt 2021 hat ein beachtliches Volumen. Die Größe mancher Positionen kann einen schon nachdenklich stimmen. Auch was unsere Investitionen angeht, haben wir uns für das kommende Jahr einiges vorgenommen – vielleicht zu viel.

Doch warum ist das denn so? Weil es anders nicht geht.

Wir haben uns alle zusammen vorgenommen, diese Stadt weiter voran zu bringen – sie zukunftsfest zu machen. Leider besteht hierfür an sehr vielen Stellen gleichzeitig immenser Handlungsdruck. Wir haben in der Haushaltsberatung gesehen, wie schwer es war, einzelne Maßnahmen zu schieben – um den Haushalt und die Verwaltung zu entlasten. Ich erinnere nur an die Diskussion um die Erweiterung der GWRS Gurtweil oder die Planung der neuen Brücke ebendort.

Kurzum: Sie finden in dem vorliegenden Plan nichts, was nicht wirklich sein muss.

Wie schon gesagt, kann man diesen Haushalt auch positiv lesen – in Dur. Wenn man ihn inhaltlich liest. Es stehen nämlich tolle Vorhaben darin. Wenn man zur Kenntnis nimmt, was in der Stadt im nächsten Jahr alles geht – oder weiter im Werden ist.

Nehmen wir nur das Feuerwehrgerätehaus mit Kita, das Kornhaus (als Heimat von mehr als einem Dutzend Vereinen, dem Jugendtreff und der neuen Mediathek), die Sanierung des Klettgau-Gymnasiums, die Erweiterung der GWRS Gurtweil, der Ausbau des Radwegenetzes oder den Zuschuss zum Hospiz in Tiengen, um nur einige Beispiele aus dem Investitionshaushalt zu nennen. Wenn es uns gelingt, das alles umzusetzen, macht die Stadt einen echten Schritt voran.

Und jede und jeder hier im Rund kann sich das mit auf die Fahne schreiben – kann sagen: Ich habe daran mitgewirkt. Sicher, dem bzw. der einen oder anderen mag das eine oder andere fehlen und nicht schnell genug gehen. Stadtentwicklung ist nun aber einfach ein längerfristiger Prozess. Und in der Demokratie zudem immer auch mit Kompromissen und Abstrichen verbunden.

Ich sehe den Haushalt 2021 positiv. Bei allem, was man Kritisches darüber sagen kann – und wir zum Teil auch heute Abend gehört haben. Er ist ein attraktives Kursbuch für unser Handeln im kommenden Jahr.

Darum bitte ich Sie um Ihre Zustimmung.

Danke!