Aus den Sitzungen

Gemeinderatssitzung am 13.12.2021 in der Stadthalle Waldshut

Hinweis zu den Öffentlichen Sitzungen:
Die Hygiene- und Abstandsregelungen der Corona-Verordnung werden eingehalten. Es gelten die aktuellen Regelungen der Corona-Verordnung. Danach haben nicht-immunisierte Teilnehmende sowie Zuhörerinnen und Zuhörer nur Zutritt bei Vorlage eines Antigen- oder PCR-Testnachweises. Entsprechende Zertifikate sind beim Betreten des Sitzungsraumes bereitzuhalten. Außerdem ist beim Betreten des Sitzungsgebäudes und während der gesamten Sitzung sowie beim Verlassen eine medizinische (oder höherwertige) Maske zu tragen.
 
Ort: Stadthalle Waldshut, Friedrichstraße 9 - Großer Saal
 
Beginn: 18:00 Uhr
 
Tagesordnung:
  1. Fragestunde: Einwohner und Einwohnerinnen haben die Möglichkeit Fragen zu Gemeindeangelegenheiten zu stellen oder Anregungen und Vorschläge zu unterbreiten, zu denen der Oberbürgermeister Stellung nimmt.
    § 33 Gemeindeordnung
  2. Gemeinsamer Gutachterausschuss WT-Ost: Beschluss Gebührensatzung
  3. Grundstücksvermietung an Stadtwerke Waldshut-Tiengen GmbH und Anschluss der Johann-Peter-Hebel-Schule an geplantes Blockheizkraftwerk: Beschluss
  4. Erweiterung der Hortförderung: Beschluss
  5. Haushalt 2022 und Wirtschaftsplan 2022 Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung:
    a) Beschluss Haushaltssatzung 2022
    b) Beschluss Wirtschaftsplan 2022
  6. Neufassung der Geschäftsordnung: Beschluss
  7. Sanierung Hochrhein-Gymnasium Waldshut: Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben Fachbereich Physik
  8. Neubau Feuerwehrhaus mit KiTa Waldshut: Vergabe Schlosserarbeiten
  9. Spenden
  10. Bekanntgaben
  11. Verschiedenes