Aus den Sitzungen

Gemeinderatssitzung am 26.04.2021 in der Stadthalle Waldshut

Hinweis zur Sitzung:

Die Hygiene und Abstandsregelungen der Corona-Verordnung werden eingehalten. Wir bitten Zuhörerinnen und Zuhörer etwas früher zu den Sitzungen zu erscheinen, damit die Eintragung in die vorgeschriebene Anwesenheitsliste problemlos vorgenommen werden kann. Außerdem ist beim Betreten des Sitzungsgebäudes und während der gesamten Sitzung sowie beim Verlassen eine geeignete Mund-Nasen-Bedeckung (FFP2- oder medizinische Maske) zu tragen. Es besteht die Möglichkeit, sich vor den Sitzungen auf der Drive-In-Teststation auf dem oberen Chilbiplatz freiwillig testen zu lassen, oder bei einer der übrigen Teststationen während der jeweiligen Öffnungszeiten.

Ort: Stadthalle Waldshut, Friedrichstraße 9 - Großer Saal

Beginn: 18:00 Uhr

Tagesordnung:

  1. Fragestunde: Einwohner und Einwohnerinnen haben die Möglichkeit Fragen zu Gemeindeangelegenheiten zu stellen oder Anregungen und Vorschläge zu unterbreiten, zu denen der Oberbürgermeister Stellung nimmt.
    § 33 Gemeindeordnung
  2. Klettgau-Carré: Vorstellung der geänderten Planung durch den Investor/Planer
  3. Bauvorhaben Von-Kilian-Straße Waldshut:
    Projektvorstellung durch den Investor/Planer
  4. Verlagerung bestehender Umspannwerke "Gurtweil" und "Tiengen":
    Vorstellung Ergebnisse der Netzbetreiber zur Machbarkeitsstudie
  5. Neubau Grund- und Werkrealschule Gurtweil: Beauftragung Gebäudeplaner
  6. Gemeinsamer Gutachterausschuss für den Landkreis Waldshut-Ost:
    a) Vorstellung Geschäftsstelle
    b) Abbestellung der bisher tätigen Gutachter/innen  mit Ablauf 30.04.2021
    c) Bestellung der ehrenamtlichen Gutachter/innen
        zum 01.05.2021 bis 30.04.2025
    d) Zustimmung zur aktualisierten öffentlich-rechtlichen Vereinbarung
  7. Spenden
  8. Bekanntgaben
  9. Verschiedenes