Aus den Sitzungen

Hinweis zur Öffentlichen Sitzung:
Die Hygiene und Abstandsregelungen der Corona-Verordnung werden eingehalten. Wir bitten Zuhörerinnen und Zuhörer etwas früher zu den Sitzungen zu erscheinen, damit die Eintragung in die vorgeschriebene Anwesenheitsliste problemlos vorgenommen werden kann. Außerdem ist beim Betreten des Sitzungsgebäudes und während der gesamten Sitzung sowie beim Verlassen eine geeignete Mund-Nasen-Bedeckung (FFP2- oder medizinische Maske) zu tragen.

Ort: Stadthalle Waldshut, Friedrichstraße 9 – Großer Saal

Beginn: 18:00 Uhr

Tagesordnung:

1. Fragestunde: Einwohner und Einwohnerinnen haben die Möglichkeit Fragen zu Gemeindeangelegenheiten zu stellen oder Anregungen und Vorschläge zu unterbreiten, zu denen der Oberbürgermeister Stellung nimmt.
   § 33 Gemeindeordnung
2. Förderprogramm Klimaschutzkonzept: Vorstellung Energieagentur Südwest GmbH
3. Weihnachtsbeleuchtung Innenstadt Waldshut: Zuschuss zur Neuanschaffung
4. Neubau Grund- und Werkrealschule Gurtweil: Vorstellung der Planung und Beschluss Bauausführung
5. Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Höllstein", Gurtweil:
   Beschluss zur erneuten beschränkten Offenlage
6. Stadtwerke Waldshut-Tiengen GmbH:
   a) Bericht über Jahresrechnungen 2019 und 2020
   b) Zuführung Eigenkapital
7. Elternbeiträge für Schulkindbetreuung: Erlass aufgrund Schulschließung / Wechselunterricht
8. Gutachterausschuss Landkreis Waldshut-Ost: Bewilligung überplanmäßiger Mittel
9. Sanierung Kornhaus Waldshut: Vergabe Schlosserarbeiten
10. Neubau Feuerwehr und KiTa Waldshut: Vergabe Estricharbeiten
11. Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung:
    a) außerplanmäßige Ausgabe für Erweiterung der Ortskanalisation Eschbach
    b) außerplanmäßige Ausgabe für Ersatzbeschaffung Dienstfahrzeug
12. Sanierung der Feld- und Wirtschaftswege:
    außerplanmäßige Ausgabe zur Instandsetzung von Unwetterschäden
13. Beteiligungsbericht 2019: Kenntnisnahme
14. Spenden
15. Bekanntgaben
16. Verschiedenes