Aus den Sitzungen

Hinweis zu den Öffentlichen Sitzungen:
Die Hygiene und Abstandsregelungen der Corona-Verordnung werden eingehalten. Wir bitten Zuhörerinnen und Zuhöreretwas früher zu den Sitzungen zu erscheinen, damit die Eintragung in die vorgeschriebene Anwesenheitsliste problemlos vorgenommen werden kann. Außerdem ist beim Betreten des Sitzungsgebäudes und während der gesamten Sitzung sowie beim Verlassen eine geeignete Mund-Nasen-Bedeckung (FFP2-oder medizinische Maske) zu tragen.

Ort: Gemeindehalle Gurtweil, Leo-Beringer-Straße 1

Beginn: 19:00 Uhr

Tagesordnung:

1. Fragestunde: Einwohner und Einwohnerinnen haben die Möglichkeit Fragen zu Gemeindeangelegenheiten zu stellen oder Anregungen und Vorschläge zu unterbreiten, zu denen der Oberbürgermeister Stellung nimmt. § 33 Gemeindeordnung
2. Elektrifizierung Hochrhein-Bahn: Sachstandsbericht durch Deutsche Bahn
3. Freiwillige Feuerwehr: Zustimmung zur Wahl Abteilungskommandanten und Stellvertreter
4. Freiwillige Feuerwehr: Vergabe Hilfeleistungslöschfahrzeug HLF
5. Feuerwehrhaus mit KiTa Waldshut: Auftragsvergabe Küchen
6. Umnutzung Pavillon West der Johann-Peter-Hebelschule für KiTa St. Josef: Vorstellung der Planung
7. Heinrich-Hansjakob-Schule Waldshut: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für Fensteraustausch
8. Tourismus-Konzept-Projekt „Stadt. Wald. Fluss.“-Wanderungen: Projektvorstellung und Beschluss zur Projektumsetzung und Budgetierung
9. Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Höllstein", Gurtweil: Beschluss über eingegangene Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
10. Betriebe gewerblicher Art: Grundlagenbeschluss über die Behandlung der Jahresergebnisse
11. Gewerbegebiete Waldshut-Tiengen: Vorstellung Vergabekriterien
12. Spenden
13. Bekanntgaben
14. Verschiedenes